Blog von Eric Nussbaumer (Nationalrat SP Baselland)
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Nationalrat SP Baselland
E.N.
E.N.
2010-03-01T17:40:56Z
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2000-01-01T00:00:00Z
Blog von Eric Nussbaumer
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Zivildienst backlash
http://nussbaumer.twoday.net/stories/6214149/
Die Zeiten ändern sich in tragischer Weise. Noch ist es kein Jahr her und unser Land hat beim Zivildienst die Gewissensprüfung abgeschaftt. Nach jahrelanger Debatte haben wir den Tatbeweis eingeführt. Endlich - dachte ich damals. Und heute wollen die Rechtskonservativen diese Errungenschaft sofort wieder abschaffen, der Bestand der Armee sei in Gefahr. Die FDP hilft tapfer mit. Ich fass es nicht. Dieses Land verliert alles, was es an liberalem Gedankengut einmal hatte.
E.N.
Copyright © 2010 E.N.
2010-03-01T17:34:00Z
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Die Liebe der SP zur UBS-Aktie
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5890606/
Ich bin einfach baff, mit welcher innigen Liebe meine SP-Spitze zur UBS-Aktie hält. Im <a href="http://www.sp-ps.ch/index.php?id=633&action=detail&uid=3893&L=0">neusten Bulletin </a>schreibt sie, ein voreiliger Austieg des Bundes als Kapitaleigner würde dem Finanzplatz schaden. Was? Es schadet dem Finanzplatz, wenn ein Aktie oder eine Anleihe des Bundes zu einem anderen Eigentümer geht? Weiss die SP-Spitze nicht, dass diese UBS nun knapp einem harten Strafverfahren wegen kriminellen Machenschaften entgangen ist? Weiss die SP-Spitze nicht, dass diese UBS nicht eine Idee der SP zur Krisenbewältigung akzeptiert hat (Bonilimitierung, etc.)? Was treibt die SP in diese unglaubliche Liebe zur UBS-Aktie? Ich weiss schon: Abeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze. Aber: Was kommt zuerst frage ich: die Arbeitsplätze oder die Stützung einer gerechtigkeitsorientierten Wirtschaftsweise? Was bei der Kriegsmaterialproduktion gilt, gilt auch bei Bankgeschäften ohne Sinn für Fairness und Steuergerechtigkeit.
E.N.
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2009-08-21T05:22:00Z
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Teuscher täuscht und enttäuscht
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5872285/
Da lese ich doch auf <a href="http://bazonline.ch/schweiz/standard/Teuschers-Kampf-gegen-Windturbinen/story/21495709">BaZ-Online</a>, dass meine Nationlaratskollegin Teuscher von den Grünen nun auch gegen Windkraftwerke opponiert. In der Studie <a href="http://www.gruenebern.ch/fileadmin/user_upload/user_files/News_2008/Redetext_Ruedi_Rechsteiner.pdf">"Bern erneuerbar"</a> - notabene erstellt von den Grünen des Kantons Bern - heisst es: "Weil die Einspeisevergütungen sehr gute Rahmenbedingungen liefern und mit <b>wenig Opposition gerechnet wird<i></i></b>, gehen wir davon aus, dass dieses Potential weitgehend ausgeschöpft wird." Täuscht Frau Teuscher oder will sie enttäuschen? "Grün bewegt" war früher einmal ein guter Slogan.
E.N.
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2009-08-11T19:28:00Z
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Locker gelockert
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5584956/
Und plöztzlich ging alles ganz locker. Die Bankiervereinigung meint jetzt sogar, die Amtshilfe bleibe weiterhin an enge und klare Bedingungen geknüpft. Wenn die Bedingungen klar sind, dann hätte man auch früher das OECD-Musterabkommen übernehmen können....<br />
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"Unbescholtene ausländische Kunden hätten nichts zu befürchten." Das ist so etwas wie das Eingeständnis des Bankenverbandes, dass der Bankenplatz Schweiz bisher kriminelle Machenschaften unterstützt hatte. FDP-Nationalrat Schneider-Ammann hat es ja auch schon so formuliert: "Der Bankenplatz Schweiz ist auch ohne kriminelle Machenschaften stark". <br />
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Etwas seltsam mutet nur an, dass die Bankiervereinigung jetzt erwartet, dass die "teilweise ungebührliche Kritik" an der Schweiz aufhöre. Warum wurden wir kiritisiert? <br />
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Mein Rat: Arbeitet glaubwürdig, dann wird der Ruf excellent sein. Wenn man glaubt, weiterhin ein bisschen den Steuerflüchtlingen helfen zu müssen, dann geht's weiter bergab.
E.N.
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2009-03-16T06:42:00Z
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Das glaubt keiner
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5560735/
Die UBS hat zugegeben, dass sie in den USA Konten von 47'000 Steuerhinterziehern führte. Sie wolle das nicht mehr machen. Lassen wir das einmal so stehen.<br />
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Nun gut - wenn man zugegeben hat, dass man 47'000 Steuerhinterzieher betreut hat und dann anfügt, dass man diese Daten nicht herausgeben werde, hat man eine seltsame Wahrnehmung der aktuellen Lage. <br />
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Es glaubt ja kein Mensch, dass nicht mit aller Härte ein Rechtshilfeverfahren zur Herausgabe der Daten angestrengt wird. Und schliesslich werden die Daten über den Teich auf die die Reise gehen. Das Bankgeheimnis zum Schutz der weltweiten Steuerhinterziehung ist einfach kein Zukunftsmodell. Wir können es drehen, wie wir wollen: Unternehmensstrategisch ist eine solche UBS-Positionierung vor dem US-Senat eine Fahrt in die Wand. <br />
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Steuerhinterziehung weiterhin dem Bankgeheimnis unterstellt lassen heisst heute auch die UBS in den Abgrund schlittern lassen.
E.N.
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2009-03-05T07:39:00Z
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Entzaubertes Bankgeheimnis
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5535781/
Auch die Credit Suisse äussert sich jetzt zum entzauberten Bankgeheimnis. Ihr CEO meint: "Steuerbetrug oder andere kriminelle Aktivitäten schützt das Bankgeheimnis ja nicht." Würde man ihn weiterfragen, dann würde er sicher sagen, dass die Steuerhinterziehung keine kriminelle Aktivität sei - schliesslich vergisst man dort einfach fahrlässig etwas der Steuerbehörde anzugeben. Und Vergessen - das muss das Bankgeheimnis schützen, vergessen tut eben jeder und jede - vor allem wenn es um Steuern geht. kann man das auch mit einer "Anleitung zum Vergessen" vollziehen. Ist und bleibt auch bei der CS die Steuerhinterziehung ein Kavaliersdelikt, dann schliesse ich mich Bundesrat Merz an: "Dann Gute Nacht". Gute Nacht Finanzplatz Schweiz - selber kaputt gemacht.
E.N.
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2009-02-23T12:09:00Z
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Existentiell
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5532903/
Herr Haltiner meint, die UBS sei dem Risiko eines realen Zusammenbruchs nahe gewesen. Er meint damit die Gefahr, dass man der Bank in den USA die Lizenz entzogen hätte... Herr Kurer und Herr Rohner sehen das nicht anders.<br />
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Herr Pelli von der FDP meint, es werde jetzt stark dramatisiert. <br />
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Herr Haltiner musste oder wollte die existentielle Bedrohung von der UBS abwenden. <br />
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Herr Pelli will aber die existentielle Bedrohung des Steuerhinterziehungsparagrafen nicht von unserem Land abwenden. Der Freisinn wird zur existentiellen Bedrohung für unser Land.<br />
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Lesen Sie den Blogeintrag vom 24. November und denken Sie weiterhin mit - im Interesse unseres Landes.
E.N.
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2009-02-21T20:47:00Z
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Konkordanzfähigkeit
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5352650/
1. Es sieht so aus, als ob die SVP den Wunsch hat, in die Regierung der schweizerischen Eidgenossenschaft zurückzukehren.<br />
2. Die Wahlbehörde dieser Regierung ist die Vereinigte Bundesversammlung. Sie entscheidet, ob ein Kandidat oder eine Kandidatin Mitglied der Regierung werden soll. Dabei berücksichtigen wir wechselseitig links gegen rechts und rechts gegen links die Konkordanzfähigkeit der möglichen KandidatInnen.<br />
3. Konkordanzfähigkeit bedeutet, dass die Einsicht bei der zu wählenden Person vorhanden sein muss, dass auch der Andersdenkende etwas zur politischen Lösung - zur Annäherung an die "beste" Lösung - beitragen kann. Im Kern bedeutet die Konkordanz, der Verzicht darauf, die Nummer 1 oder der "Beste" zu sein und es setzt eine gewisse Lernfähigkeit aller Regierungsmitglieder voraus.<br />
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Kann das die SVP? Kann das ihr Ueli Maurer? Hat er den Willen zur Verständigung, den Willen zur Zusammenarbeit, den Willen zur Achtung der anders denkenden Konkordanzpartner?<br />
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<b></b><a href="http://clubhelvetique.ch/thesen/papertheseD.htm">zum Weiterlesen</a>
E.N.
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2008-11-29T09:42:00Z
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Mitdenken
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5341724/
<i>"Die UBS soll 20'000 US-Bürgern geholfen haben, mittels Steuervehikeln in Offshore-Ländern den amerikanischen Fiskus auszutricksen."</i><br />
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Quelle: NZZ online
E.N.
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2008-11-24T09:44:00Z
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Untergang
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5339997/
«Die Kunden und Gegenparteien sowie die ganze Volkswirtschaft müssen sich darauf verlassen können, dass wir eine Grossbank nicht untergehen lassen», so der EBK-Präsident in der Sonntagspresse.<br />
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Warum eigentlich? Die machen die gröbsten unternehmerischen Fehler und sind für unsere Volkswirtschaft zum Repuationsrisiko geworden. Aber sie dürfen nicht untergehen, sie dürfen einfach nicht den Platz räumen und können mit Staatshilfe so weitermachen wie bisher: Hohe exzessive Bonis und Gehälter, Gerichtsurteile wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung, usw. - aber es muss mit Staatshilfe so weitergehen. Warum nur?
E.N.
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2008-11-23T12:25:00Z
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Einer kann es - aber alle wollen
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5329056/
Die SVP ist in einer seltsamen Situation. Jetzt haben sie wochenlang gesagt, nur einer kann dieses wichtige Amt in Bern ausüben und doch stellen sie jetzt fest: Viele andere könnten es auch und wollen es auch tun: Amstutz, Aebi, Baader, Mermoud, usw. wollen den abgewählten Bundesrat aus Zürich herausfordern. Alles nur Schauspiel zur fraktionsinternen Krönung des Missionars aus Zürich?<br />
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Am 27. November 2007 entscheidet die SVP-Fraktion über ihre Konkordanzfähigkeit. Heute erkenne ich diese Konkordanzfähigkeit bei der SVP-Fraktion nicht.
E.N.
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2008-11-18T09:28:00Z
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Energiepolitische Bekehrung?
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5317335/
Die <a href="http://www.iea.org/Textbase/npsum/WEO2008SUM.pdf">IEA meldet </a>heute: <br />
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<i>"Die Internationale Energie-Agentur fordert einen <b>radikalen </b>Umbau der gesamten Energieversorgung weltweit. Die derzeitige Art der Energienutzung könne auf Dauer nicht Bestand haben, nicht nur aus Gründen des Klimaschutzes, sondern auch, weil sie sozial und wirtschaftlich keine Zukunft habe."</i><br />
<br />
Und in Bern meint die FDP (les radicaux....), sie müsse sich <a href="http://www.parlament.ch/D/Medienmitteilungen_changed/Seiten/mm-urek-n-2008-11-11.aspx">gegen förderliche Rahmenbedingungen zu Gunsten der Solarenergie </a>aussprechen. Und: Sie lassen Ihren Gewerbler Malama einfach fallen - er der aufrecht und radikal für die Sonnenenergie einsteht, aufrecht gegen Atomkraftwerke votiert und auch das Verbandsbeschwerderecht achten will. Wann kommt die energiepolitische Bekehrung der FDP? Die IEA redet mehr als Klartext - man nennt das Sonnenklartext.
E.N.
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2008-11-12T13:41:00Z
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Destabilisierendes Verhalten
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5293958/
Es ist eine interessante Zeit. Man lernt in diesen Tagen den Kapitalismus ganz neu kennen. Heute schlägt der Vizepräsident der Nationalbank vor, man solle sich in Zeiten der UBS-Not, nicht mehr wettbewerblich verhalten, denn es sei destabilisierend (sic!). Die Kantonalbanken sollten nicht mehr unzufriedene Kunden abwerben und endlich im Interbankgeschäft der UBS wieder Geld geben. "In Notzeiten müsssen alle am selben Strick ziehen". Ja, Herr Hiltebrand, das finden wir auch, darum:<br />
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1. Die UBS verzichtet ab morgen und nicht erst ab übermorgen auf Lohnzahlungen über 1 Mio. Franken, jedenfalls nicht mehr als die grösste Schweizer Bank mit Staatsunterstützung oder Staatsgarantie.<br />
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2. Die UBS anerkennt gegenüber dem Bundesrat, dass sie in Ihrer zukünftigen Firmengeschichte alles daran setzt, dass der Steuerzahler keinen Franken verliert, denn die Not hat nicht der Steuerzahler gemacht, auch nicht die Natur, sondern ganz allein die UBS. Die unternehmerische Verantwortung hört nach einem Fehler nicht einfach auf.<br />
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3. Das heisst konkret, dass wenn in 12 Jahren eine Asymmetrie zwischen den Gewinnen der UBS und den dannzumaligen Verlusten der Risikopapier-Zweckgesellschaft besteht, die UBS wieder in die Pflicht genommen werden muss.<br />
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Wenn wir dies abmachen, dann dürfen wir die selbstgemachte Krise auch Not nennen. Wenn nicht, dann ist es vielleicht doch besser, wenn wir versuchen den Kapitalismus zu überwinden.
E.N.
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2008-11-02T13:21:00Z
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Gesetze im Zeitalter der Gier
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5290349/
Viele reden von der Gier in der Bankenwelt. "Man habe übertrieben und es sei vieles realitätsfern gewesen", sagen heute auch verantwortungsvolle Bankiers. Mal sehen, was daraus wird...<br />
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In der Strombranche ist es ähnlich. Wir hatten im Gesetz festgehalten, dass das Netznutzungsentgelt <b>höchstens </b>auf einen gewissen Wert erhöht werden dürfe. Doch dieses <b>höchstens </b>interessiert im Zeitalter der Gier niemanden. Die Strombarone sagen heute, sie hätten sich ja nur ans Gesetz gehalten. <br />
<br />
Merke: Im Zeitalter der Gier darf man nicht davon ausgehen, dass eine Formulierung <b>"höchstens"</b> noch zu einem eigenverantwortlichen Verhalten im Sinne des Gemeinwohls führt.
E.N.
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2008-10-31T10:02:00Z
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Strompreis und Stahlpreis
http://nussbaumer.twoday.net/stories/5285105/
Heute besuchte ich das <a href="http://www.stahl-gerlafingen.com/de/Home/tabid/240/Default.aspx">Stahwerk Gerlafingen</a>. Der Gemeinderat sorgt sich sehr um "sein" Stahlwerk, welches bis 1996 zur von Roll Gruppe gehörte, weil die Strompreise massiv ansteigen sollen. Sie schmelzen in Gerlafingen mit einem 65 Megawatt Elektrolichtbogenofen, da werden Rappen zu Millionen Franken, wenn der Kilowattstundenpreis steigt. <br />
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Zum Abschied bekamen wir ein Buch über die Zeit der Stahlwerk-Standortgemeinde zwischen 1918 -1939. Warum man uns gerade dieses Buch schenkte, weiss ich nicht,aber ich kann bereits daraus zitieren.<br />
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<i><b>"Wir befinden uns nicht nur in einer wirtschaftlichen Krise, sondern ebensosehr in einer geistigen Krise."</b></i><br />
Zitate von <a href="http://www.sozialpartner.ch/images/3_080_1.jpg">Ernst Dübi</a>, Generaldirektor (1884-1947), freisinniger Politiker, ausgesprochen zum Zeitpunkt der Weltwirtschaftskrise und dem damaligen schweizerischen Bankencrash. Knapp hundert Jahre später - irgendwie ähnlich heute, oder?
E.N.
Copyright © 2008 E.N.
2008-10-28T21:00:00Z
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