Vertrauen und Akzeptanz
"Ist Samuel Schmid als Bundesrat noch tragbar?" So werde ich in diesen Tagen gefragt. Meine Antwort ist weder JA noch NEIN, sondern wie folgt: "Ich habe Herrn Schmid mit meiner Wahl für vier Jahre das Vertrauen ausgesprochen. Durch die Vorfälle im Fall Nef hat BR Schmid an Vertrauen verloren. Ob man mit diesem Vertrauensverlust noch bis zum Ende der Amtsperiode regieren kann, muss alleine Herr Schmid beurteilen und auch entscheiden. Es gibt kein politisches Absetzungsverfahren, aber es gibt minimale Voraussetzungen für die Regierungsfähigkeit und Akzeptanz von Bundesrätinnen und Bundesräten."
E.N. - 5. Sep, 14:23
